Thüringen: Weimarer Erklärung zu demokratischer Bildung
(Dezember 2019) Weimarer Kultur- und außerschulische Bildungseinrichtungen haben die „Weimarer Erklärung“ verfasst, um sich gegen den Versuch der Einflussnahme auf ihre Bildungsarbeit zu stellen. Das Eine Welt Netzwerk Thüringen hat sich der Erklärung angeschlossen. In der Erklärung wird erläutert, dass schulische und außerschulische Bildung keinem Neutralitätsgebot unterliegt. In vier Thesen stellen die Unterzeichnenden klar, dass Bildungsarbeit auf der Achtung der Menschenrechte, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit beruht und somit nicht „neutral“ sein kann. Vielmehr müsse sie überparteilich sein und zum selbstständigen Denken anregen. Die Erklärung ist ein Zeichen gegen die vermehrten Einfluss- und Einschüchterungsversuche seitens der Partei Alternative für Deutschland gegenüber Institutionen und Pädagog/-innen. Passend hierzu hat das Deutsche Institut für Menschenrechte im August 2019 eine Studie zum Neutralitätsgebot im Bildungsbereich veröffentlicht. Diese stellt fest, dass die Grund- und Menschenrechte einen zentralen rechtlichen Maßstab für schulische und außerschulische Bildung bilden. Demzufolge müssen Lehrer/-innen und Akteur/-innen der außerschulischen Bildung rassistische und rechtsextreme Positionen kritisch thematisieren, wobei das Gebot der Kontroversität und das parteipolitische Neutralitätsgebot des Staates zu beachten sind. Die Unterstützer/-innen der Weimarer Erklärung möchten in den nächsten Monaten ein sich gegenseitig unterstützendes Netzwerk aufbauen und größere Informations- und Bildungsveranstaltungen organisieren. Die Erklärung kann hier online eingesehen werden.
Info: Stiftung Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar, Jenaer Straße 2/4, 99425 Weimar, weimarer-erklaerung[at]ejbweimar.de, www.weimarer-erklaerung.de