GKKE: Rüstungsexportbericht 2020

(März 2021) Der im Januar 2021 erschienene Rüstungsexportbericht 2020 beschreibt und bewertet Entwicklungen in der internationalen, europäischen und deutschen Rüstungspolitik. Er wurde von der Fachgruppe Rüstungsexporte der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) verfasst, ein Zusammenschluss von Brot für die Welt und Justitia et Pax, und betrachtet die Jahre 2019 und 2020. Die Autor*innen attestieren einen Trend hin zu steigenden Rüstungsexporten aus Deutschland, der insbesondere aufgrund der steigenden Zahl an ungenehmigten Exporten, speziell an problematische Empfänger, besorgniserregend sei. Sie setzen die deutschen Exporte in den internationalen Vergleich und gehen auf Deutschlands Rolle in der europäischen Exportpolitik ein. Außerdem beleuchtet der Bericht angesichts der anstehenden Bundestagswahl die Positionen der Parteien zur Rüstungspolitik und stellt aktuelle Debatten vor. Die GKKE fordert von Bundesregierung und Bundestag ein verbindliches Rüstungskontrollgesetz, das Exporte in problematische Staaten unterbindet. Außerdem solle sich Deutschland auf europäischer Ebene verstärkt für Rüstungskontrolle starkmachen und darauf hinwirken, dass Unternehmen für Exporte zur Verantwortung gezogen würden. Der gesamte knapp 115 Seiten lange Bericht steht auf der Website der GKKE frei zum Download zur Verfügung.

Info: Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung, Evangelische Geschäftsstelle: Charlottenstraße 53/54, 10117 Berlin, Ansprechpartner: Tim Kuschnerus, info[at]gkke.org, Katholische Geschäftsstelle: Hannoversche Straße 5, 10115 Berlin, Ansprechpartner: Dr. Jörg Lüer, jl[at]jupax.de, www.gkke.org